Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir nicht an; es sei denn, wir hätten diesen ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragspartner Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und didaris, Philipp Hübner, Boxhagener Straße 109, 10245 Berlin zustande.
3. Vertragsschluss a) Vertragsschluss bei Warenbestellungen
Der Vertrag kommt durch die Auslieferung der Ware zustande.
b) Anmeldung und Vertragsschluss bei Lehrveranstaltungen
Die Anmeldung zur Teilnahme an unseren Lehrveranstaltungen sollte möglichst frühzeitig erfolgen. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Der Vertrag kommt zu Stande, sobald Kursunterlagen oder Logindaten an den Kunden versendet werden oder der Kunde an Live-Online-Terminen zu seiner gebuchten Veranstaltung teilnimmt. Der Vertrag endet mit dem letzten Veranstaltungstag.
4. Widerrufsrechte für Verbraucher Verbrauchern steht nach Maßgabe der folgenden Hinweise ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
a) Widerrufsbelehrung bei Verträgen über die Lieferung von Waren
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
didaris
Philipp Hübner
Boxhagener Straße 109
10245 Berlin
Telefax: 030 577005429
E-Mail: info@didaris.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung für Verträge über die Lieferung von Waren
b) Widerrufsbelehrung bei Verträgen über das Erbringen von Dienstleistungen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
didaris
Philipp Hübner
Boxhagener Straße 109
10245 Berlin
Telefax: 030 577005429
E-Mail: info@didaris.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung für Verträge über das Erbringen von Dienstleistungen
5. Lieferung Warenlieferungen können je nach Lagerbestand bzw. Verfügbarkeit einer Auflage (Kursunterlagen) mehrere Wochen in Anspruch nehmen.
6. Zahlung Die Lieferung von Waren erfolgt gegen Rechnung, Lastschrifteinzug oder Vorauskasse. Die Zahlungsart ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. der Auswahl beim Buchungsvorgang.
Das Entgelt für Lehrveranstaltungen wird dem Kunden in Rechnung gestellt.
Der Kunde hat den Rechnungsbetrag spätestens bis zu dem in der Rechnung genannten Termin zu zahlen. Rechnungen für Lehrveranstaltungen sind unabhängig von den Leistungen Dritter (z.B. Arbeitsamt) zu zahlen.
7. Kündigung von Lehrveranstaltungen Die Kündigung bedarf der Textform (Brief, Fax, E-Mail).
Verträge zu Lehrveranstaltungen mit einer längeren Laufzeit als sechs Monaten können ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten erstmals zum Ablauf der ersten sechs Monate nach Vertragsschluss mit einer Frist von sechs Wochen, nach Ablauf der ersten sechs Monate jederzeit mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden.
Das Recht der Kündigung aus wichtigem Grund für den Kunden oder uns bleibt unberührt.
Im Falle der Kündigung hat der Kunde nur den Anteil der Vergütung zu entrichten, der dem Wert der Leistungen während der Laufzeit des Vertrages entspricht.
8. Absage von Lehrveranstaltungen Wir behalten uns das Recht vor, Lehrveranstaltungen bei beispielsweise nicht ausreichender Teilnehmerzahl abzusagen. In diesem Fall sind wir verpflichtet, bereits bezahlte Rechnungsbeträge unverzüglich zu erstatten.
9. Nutzung von Kursaufzeichnungen, Lernmaterialien und Software Die Nutzung der Kursaufzeichnungen, Lernmaterialien und Software (nachfolgend 'Unterlagen' genannt) ist nur dem Kunden gestattet. Die Vervielfältigung und/oder Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt. Unsere Kunden sind nicht berechtigt, die Unterlagen zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen darf ohne unsere schriftliche Genehmigung in keiner Form - auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung - reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Verstöße werden urheberrechtlich verfolgt.
10. Haftung Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit (einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen) beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Im Fall der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall wird die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist davon unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Datenschutz Personenbezogene Teilnehmerdaten werden von didaris ausschließlich für lehrgangsbezogene Zwecke erhoben, verarbeitet und gespeichert. Eine Weitergabe der persönlichen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich dann, wenn dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Weitere Informationen zum Datenschutz.
12. Gerichtsstand Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Berlin.
Berlin, 14.03.2020
2. Vertragspartner Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und didaris, Philipp Hübner, Boxhagener Straße 109, 10245 Berlin zustande.
3. Vertragsschluss a) Vertragsschluss bei Warenbestellungen
Der Vertrag kommt durch die Auslieferung der Ware zustande.
b) Anmeldung und Vertragsschluss bei Lehrveranstaltungen
Die Anmeldung zur Teilnahme an unseren Lehrveranstaltungen sollte möglichst frühzeitig erfolgen. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Der Vertrag kommt zu Stande, sobald Kursunterlagen oder Logindaten an den Kunden versendet werden oder der Kunde an Live-Online-Terminen zu seiner gebuchten Veranstaltung teilnimmt. Der Vertrag endet mit dem letzten Veranstaltungstag.
4. Widerrufsrechte für Verbraucher Verbrauchern steht nach Maßgabe der folgenden Hinweise ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
a) Widerrufsbelehrung bei Verträgen über die Lieferung von Waren
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
didaris
Philipp Hübner
Boxhagener Straße 109
10245 Berlin
Telefax: 030 577005429
E-Mail: info@didaris.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung für Verträge über die Lieferung von Waren
b) Widerrufsbelehrung bei Verträgen über das Erbringen von Dienstleistungen
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
didaris
Philipp Hübner
Boxhagener Straße 109
10245 Berlin
Telefax: 030 577005429
E-Mail: info@didaris.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung für Verträge über das Erbringen von Dienstleistungen
5. Lieferung Warenlieferungen können je nach Lagerbestand bzw. Verfügbarkeit einer Auflage (Kursunterlagen) mehrere Wochen in Anspruch nehmen.
6. Zahlung Die Lieferung von Waren erfolgt gegen Rechnung, Lastschrifteinzug oder Vorauskasse. Die Zahlungsart ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. der Auswahl beim Buchungsvorgang.
Das Entgelt für Lehrveranstaltungen wird dem Kunden in Rechnung gestellt.
Der Kunde hat den Rechnungsbetrag spätestens bis zu dem in der Rechnung genannten Termin zu zahlen. Rechnungen für Lehrveranstaltungen sind unabhängig von den Leistungen Dritter (z.B. Arbeitsamt) zu zahlen.
7. Kündigung von Lehrveranstaltungen Die Kündigung bedarf der Textform (Brief, Fax, E-Mail).
Verträge zu Lehrveranstaltungen mit einer längeren Laufzeit als sechs Monaten können ohne Angabe von Gründen von beiden Seiten erstmals zum Ablauf der ersten sechs Monate nach Vertragsschluss mit einer Frist von sechs Wochen, nach Ablauf der ersten sechs Monate jederzeit mit einer Frist von drei Monaten gekündigt werden.
Das Recht der Kündigung aus wichtigem Grund für den Kunden oder uns bleibt unberührt.
Im Falle der Kündigung hat der Kunde nur den Anteil der Vergütung zu entrichten, der dem Wert der Leistungen während der Laufzeit des Vertrages entspricht.
8. Absage von Lehrveranstaltungen Wir behalten uns das Recht vor, Lehrveranstaltungen bei beispielsweise nicht ausreichender Teilnehmerzahl abzusagen. In diesem Fall sind wir verpflichtet, bereits bezahlte Rechnungsbeträge unverzüglich zu erstatten.
9. Nutzung von Kursaufzeichnungen, Lernmaterialien und Software Die Nutzung der Kursaufzeichnungen, Lernmaterialien und Software (nachfolgend 'Unterlagen' genannt) ist nur dem Kunden gestattet. Die Vervielfältigung und/oder Nutzung durch Dritte ist nicht erlaubt. Unsere Kunden sind nicht berechtigt, die Unterlagen zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen darf ohne unsere schriftliche Genehmigung in keiner Form - auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung - reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Verstöße werden urheberrechtlich verfolgt.
10. Haftung Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit (einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen) beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Im Fall der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht), haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall wird die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist davon unberührt. Dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Datenschutz Personenbezogene Teilnehmerdaten werden von didaris ausschließlich für lehrgangsbezogene Zwecke erhoben, verarbeitet und gespeichert. Eine Weitergabe der persönlichen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich dann, wenn dies zur Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Weitere Informationen zum Datenschutz.
12. Gerichtsstand Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Berlin.
Berlin, 14.03.2020
